Gesundheitsreform übersteht Probeabstimmung
Stefan am 1. Februar 2007Der Widerstand auch aus den eigenen Reihen der großen Koalition gegen die Gesundheitsreform war zu erwarten. Offenbar stimmten bei einer Probeabstimmung im Vorfeld zur eigentlichen Bundestagssitzung fünfzig Abgeordnete aus der Koalition dagegen. Auch Wirtschaftsminister Glos zeigte sich skeptisch. Er forderte eine wirkungsvollere Kontrolle des Wettbewerbs im Gesundheitswesen durch die Kartellbehörden.
Am kommenden Freitag soll der Bundestag abschließend über die Reform beraten und endlich auch beschließen. Da die Koalition über eine komfortable Mehrheit von rund 140 Stimmen verfügt, darf man der morgigen Veranstaltung aus Sicht der beiden großen Volksparteien eher gelassen entgegensehen. Allerdings muss dann ja noch der Bunderat zustimmen. Ob das ewige Tauziehen und das, was am Ende dabei herausgekommen ist, den privaten sowie den gesetzlichen Krankenkassen und somit dem System hilft, darf bezweifelt werden.
herzliche grüsse
stefan ansahl
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