Kein ‘Kauf auf Probe’! Dann auch…

... kein Rücktritt vom Kaufvertrag

Bei Lieferzeiten von mehreren Wochen - sei es für ein Möbelstück, die neue Küche oder eben für den Zweitwagen - steht dem Käufer ein Rücktrittsrecht nicht generell zu. Lediglich eine Art des Kaufvertrags - nämlich Kauf auf Probe - bedeutet, dass der Verkäufer ein Rückgaberecht zugesteht. Ist also ein Auto-Kaufvertrag geschlossen worden, gleichgültig ob schriftlich oder mündlich, so ist dieser zunächst uneingeschränkt gültig. Kein Unterschied auch dabei, ob es sich um einen Neu- oder Gebrauchtwagenkauf handelt. Ohne Bedeutung ist auch, ob das Fahrzeug vom Händler oder von Privat gekauft wird.

Das deutsche Recht ist jedoch in manchen Paragrafen “nachgiebig”. Das bedeutet vereinbarte Änderungen statt des Textes im Gesetz. So kann ein vertragliches Rücktrittsrecht im Kaufvertrag vereinbart werden, wenn zum Beispiel das Fahrzeug nicht in der entsprechenden Farbe verfügbar ist.

Auch ein gesetzliches Rücktrittsrecht oder eine Wandlung ist denkbar, weil nunmehr das Fernabsatzgesetz das BGB erweiterte: ein Käufer kann bei einer bestimmten Art und Weise des Kaufes ohne Grund innerhalb von 2 Wochen vom Kauf zurücktreten. Doch eben nur dann! Diese Regelung gilt auch bei Verträgen zum Verbraucherkredit und bei Verträgen als Haustür-Geschäften. In allen anderen Fällen ist bei ansonsten störungsfreiem Erfüllungsgeschäft (das Verpflichtungsgeschäft geht zeitlich oft voraus) ein Rücktritt vom Vertrag nicht möglich. Daher sollte sich ein Käufer zunächst überlegen,

• Soll gerade dieses Auto gekauft werden?
• Ist der Kaufvertrag so und nicht anders abzuschließen,
• Ist die Finanzierung gesichert?

Schwierige Beweispflicht

Grundsätzlich sollte ein solcher Vertrag, der nicht als Alltagsgeschäft gilt, stets schriftlich geschlossen werden. Doch auch mündliche Kaufverträge sind bindend, wenn auch mit schwieriger Beweispflicht bei gestörter Erfüllung in Lieferung oder Zahlung. Ein Rücktritt als gesetzliches Recht einer Vertragspartei ist dann möglich, wenn

• Unmöglichkeit gegeben ist, d.h. das Auto ist bereits an einen Dritten verkauft;
• bestimmte Irrtümer in einer der Willenserklärungen zum Vertrag gegeben sind
• gravierende Mängel auftreten ( bei Motorschaden ohne Ausschluss einer Gewährleistung).

Trotzdem gilt, dass nicht gleich jeder Mangel beim Autokauf zum Rücktritt berechtigt; schon gar nicht, wenn nur Fußmatten fehlen. Dann nämlich hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nachlieferung oder Minderung des Kaufpreises. Hierzu sind die Regelungen über die Pflicht zur Nacherfüllung durch den Verkäufer nach neuem Schuldrecht zu beachten. Fehlen dem Rechtsobjekt ‘Auto’ zugesicherte Eigenschaften, gilt ebenfalls das Schuldrecht 2002.

Rücktrittsrecht nur schwer beweisbar

Endgültig ist zu betrachten, dass Rücktrittsfälle beim Autokauf eher selten vorkommen und dass der Sachverhalt für einen Rücktrittsrecht meist nur schwer beweisbar ist. In den meisten Fällen behält sich der Verkäufer vertraglich sein Recht zur Nachbesserung vor oder es gilt ein Gewährleistungsausschluss, der allerdings nur noch möglich ist beim Gebrauchtwagenkauf von Privaten oder unter Kaufleuten. Mancher erinnert sich an die Formulierungen “...gekauft wie gesehen…”, “...unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung…..”.

Dass gleich ein ganzer Vertrag nichtig ist, also von vornherein gar nicht zustande kommen konnte, bedeutet, dass beide Parteien keinerlei Rechte und Pflichten aus dem Vertrag haben, wenn die Nichtigkeit durch eine Partei erklärt wurde. So sind auch Verträge mit beschränkt geschäftsfähigen Personen unter 18 Jahren “schwebend unwirksam” und können durch Genehmigung der Eltern (voll-) wirksam werden. Ein wenig anders sieht es aus, wenn die Eltern der Verwendung der Ausbildungsvergütung bislang stillschweigend zugestimmt haben (Kauf eines Mofas).

Wer Haus oder Wohnung neu baut oder umbaut, gut dämmt und den restlichen Wärmebedarf durch erneuerbare Energien deckt, kann Investitionszuschüsse und zinsgünstige Darlehen mit Tilgungszuschuss in Anspruch nehmen. Die Baufinanzierung wird dadurch sehr viel günstiger.

Da Dämmung, Wärmeschutzfenster und moderne Heizungstechniken zuerst einmal sehr viel Geld kosten, - und somit eine zusätzliche Belastung darstellen - kann man einen Zuschuss oder einen Kredit mit günstigeren Zinsen bekommen. Diese bekommt man über das CO2-Gebäudesanierungsprogamm der KfW. Für die Förderung stehen zwei Möglichkeiten zur Verfügung: Die Kredit- und die Zuschuss-Variante. Die Kredit-Variante steht allen Investoren offen. Eigentümer von Ein- oder Zweifamilienhäusern bzw. Eigentumswohnungen in Wohnungseigentumsgemeinschaften können alternativ auch die Zuschussvariante nutzen. Bei der Zins-Variante kommt man in den Genuss einer sehr günstigen und attraktiven Finanzierung - mit niedrigen Zinsen, Tilgungszuschuss bei besonders wirksamen energetischen Altbausanierungen, feste Zinssätze für 10 Jahre, 100%-Finanzierung usw. Die Zuschuss-Variante für kleinere Investitionsvolumina von Privatleuten, enthält Zuschüsse für die Sanierung selbst, sowie auch für die Baubegleitung.

Die Klima-Prämie bei der Umrüstung auf erneuerbare Energien

Wer die Energieversorgung seines Hauses auf erneuerbare Energien umstellt, kann man das Marktanreizprogramm in Anspruch nehmen. Thermische Solaranlagen, Biomasseheizkessel und Wärmepumpen werden aus ein Fördertopf gefördert, in dem 2008 fast 350 Millionen - und 2009 bis zu 500 Millionen Euro enthalten sind.

Die Klima-Prämie kann man in Anspruch nehmen, wenn man Thermische Solaranlagen, eine Kombination von Brennwerttechnik und thermischer Solaranlage, automatisch beschickte Biomassekesse oder effiziente Wärmepumpen einbauen lässt. Folgende Klima-Prämien können beantragt werden

Für Solarkollektoren, die Warmwasser bereiten, kann man einen Zuschuss von 60 Euro pro Quadratmeter Kollektorfläche erhalten. Der Mindestzuschuss beträgt 410 Euro.

Für Solarkollektoren, die warmes Wasser erzeugen und die Heizung unterstützen, werden pro Quadratmeter Kollektorfläche 105 Euro Zuschuss gezahlt. Das gilt auch, wenn die Solaranlage kühlt oder Prozesswärme bereitstellt.

Wer eine thermische Solaranlage mit einer anderen erneuerbaren Energieform kombiniert, erhält 750 Euro zusätzlich.

Wenn an oder auf einem Mehrfamilienhaus eine 20 bis 40 Quadratmeter große Kollektorfläche installiert werden, erhält man 210 Euro Zuschuss pro angefangenem Quadratmeter - summa summarum also bis zu 8.400 Euro Zuschuss. Das gilt auch für kälte- oder prozesswärmeerzeugende thermische Solaranlagen. Eine Solaranlage mit einer Kollektorfläche, die größer ist als 40 Quadratmeter wird über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gefördert.

Wer einen Öl- oder Gasheizkessel nutzt, der ohne Brennwerttechnik arbeitet, kann eine Klima-Prämie für einen neuen Heizkessel (750 Euro) und eine warmwassererzeugende Solaranlage (105 Euro pro Quadratmeter) bekommen, wenn der neue Heizkessel mit Brennwerttechnik mit der Solaranlage kombiniert wird.

Für den Einbau eines automatisch beschickten Biomassekessels bis zu einer Nennwärmeleistung von 100 Kilowatt, kann man 36 Euro pro Kilowatt - also bis zu 3.600 Euro Zuschuss bekommen. Ein Pelletofen wird mit mindestens 1.000 Euro gefördert - ein Pelletkessel mit mindestens 2.000 Euro. Verfügt der Pelletofen zusätzlich über einen sogenannten Pufferspeicher von 30 Liter pro Kilowatt Kesselleistung, beträgt die Fördersumme mindestens 2.500 Euro. Hackschnitzelkessel und Scheitholzvergaser werden pauschal mit 1.000 bzw. 1.125 Euro gefördert. Der Einbau eines Keramikfilters erhält einen Zuschuss von 500 Euro.

Effiziente Wärmepumpen, die Haus und Wasser erwärmen, werden ebenfalls mit der Klima-Prämie gefördert. Werden sie in einem Neubau installiert, gibt es 10 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche - bis maximal 200 Quadratmeter - also 2.000,- Euro. Mehrfamilienhäuser werden pauschal mit 10 Prozent der Investitionssumme unterstützt. Wer ein bestehendes Gebäude umrüstet, wird pro Quadratmeter mit bis zu 20 Euro gefördert - maximal 3.000 Euro je Wohneinheit werden überwiesen. Mehrfamilienhäuser erhalten bis zu 15 Prozent der nachgewiesenen Investetionssumme dazu

Für das erste Quartal dieses Jahres kam es zu insgesamt 457.400 Neuabschlüssen bei Riester-Verträgen, so die vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft veröffentlichten Zahlen. Ein stark erhöhtes Beitragswachstum konnte bei den Riester-Renten verzeichnet werden, Gründe dafür sind überwiegend in der Erreichung der dritten Riester-Förderstufe zum Anfang des Jahres 2008 zu sehen, die bei den meisten Kunden akzeptiert wurde. Insgesamt lag der Gesamtbestand an Riester-Rentenversicherungen zum Ende des ersten Quartals 2008 bei ungefähr 8,5 Millionen. Davon sind 670.000 Verträge Basisrenten. Die Basisrente hat ihren Vorjahreserfolg noch überbieten können. Im ersten Quartal 2008 sind ungefähr 67.900 Neuverträge abgeschlossen worden, was einem Plus von 30,2 Prozent gleichkommt. Dies konnte unter anderem dadurch erreicht werden, dass Regelung zum Pfändungsschutz verbessert wurde sowie auch die Regelung zur steuerlichen Attraktivität, besonders für Selbstständige.

Die Impuls AG wurde vom Finanzmagazin cash. erneut zum besten Spezialvertrieb gekürt und konnte seine Spitzenstellung damit behaupten. Die Provisionserlöse stiegen auf insgesamt 61,85 Millionen Euro und erreichten damit sowohl in der Summe als pro Mitarbeiter den höchsten Wert in der Branche. Gegenüber dem Vorjahr wurde mit dem Ergebnis ein Zuwachs in Höhe von zehn Prozent erzielt.
Die Impuls AG ist der Marktführer im Bereich des Vertriebs Privater Krankenversicherungen. Das Unternehmen vergleicht im Auftrag des Kunden 40 Versicherer und bis zu 20.000 Tarifvarianten. Dabei wird versucht, das für den jeweiligen Interessenten beste Angebot zu ermitteln und Vorteile bei Preisen und Leistungen zu identifizieren und zu realisieren. Die Impuls AG beschäftigt bundesweit 730 Mitarbeiter in insgesamt 30 Niederlassungen und wurde wiederholt im Rahmen des „Bayerns Best 50“ Programms als eines der wachstumsstärksten Unternehmen Bayerns ausgezeichnet.
Nach Ansicht des Vorstandsvorsitzenden Herbert Nißel ist die Leistung angesichts eines weniger stark wachsenden Marktes besonders gut einzustufen. Durch verschiedene Gesetzesänderungen haben sich die Rahmenbedingungen nach Aussage des CEOs verschlechtert. Insbesondere die EU-Vermittlerrichtlinie, die EU-Finanzmarktrichtlinie sowie die Reform des Versicherungsgesetzes machen den Strukturvertrieben im Bereich der Privaten Krankenversicherungen zu schaffen.
Die Änderungen im Rahmen der Gesundheitsreform werden nach Ansicht vieler Experten zu einer insgesamt steigenden Anzahl an Neuverträgen führen. Die Auswirkungen der Neuerungen dürften sich nach Einschätzung der Fachleute allerdings im Laufe der nächsten Jahre zeigen.
Die Impuls AG zeigt eindrucksvoll, dass sich mit Finanzvertrieben Geld verdienen lässt, wenn ein spürbarer Mehrwert für den Kunden realisiert wird und eine umfassende und auf die persönlichen Bedürfnisse eines Interessenten zugeschnittene Beratung erfolgt.

Die seit dem Frühjahr erhältliche Kaiser-Rendite-Plus der Hamburg Mannheimer stellt eine für verschiedenste Ziele geeignete Rentenversicherung dar. Das besondere der Police ist die innovative Methodik, die bei der Kapitalverwaltung wahrgenommen wird: Das Management kann flexibel und unter Berücksichtigung der Situation an den internationalen Kapitalmärkten zwischen Investments in Fondszertifikate und klassischen (sicheren) Anlagen variieren. Dabei wird grundsätzlich prozyklisch vorgegangen: In Zeiten steigender Aktienkurs wird der Anteil der Fondszertifikate am Gesamtportfolio aufgestockt; in einem weniger aussichtsreichen Kapitalmarktumfeld erfolgt eine Umschichtung hin zu defensiv orientierten Werten.
Um eine breite Klientel anzusprechen, bietet die Hamburg Mannheimer ihr Produkt in vier Varianten, die sich durch den Schwerpunkt der Fondszertifikate, die alle von der Hypovereinsbank aufgelegt sind, unterscheiden. Bei der „Global“-Variante wird in die Entwicklung der weltweiten Aktienmärkte investiert, „Eco“ eignet sich für Versicherte, die nachhaltige Investments bevorzugen, „Strategie“ versteht sich als Mischanlage über verschiedene Assetklassen hinweg und „Europe“ eignet sich für Versicherungsnehmer, die an der Entwicklung der europäischen Aktienmärkte partizipieren möchten.
Die Kaiser-Rendite-Plus ist außerordentlich flexibel. Versicherte können ihren Beitrag jederzeit erhöhen oder verringern, die Beiträge aussetzen oder Zuzahlungen leisten. Auch eine Kapitalentnahme ist jederzeit möglich. Weiterhin kann der Rentenbeginn flexibel nach Belieben entweder vorgezogen oder hinausgeschoben werden.
Die Rückerstattung der eingezahlten Beiträge ist in jedem Fall garantiert. Das Produkt der Hamburg Mannheimer eignet sich für Versicherte, die trotz eines hohen Sicherheitslevels an den Chancen der internationalen Kapitalmärkte partizipieren möchten und dabei keine Einschränkungen ihrer persönlichen Flexibilität in Kauf zu nehmen bereit sind.

Bausparverträge werden zumeist mit der Absicht abgeschlossen, im Anschluss an die Ansparphase in den Genuss eines zinsgünstigen Darlehens zu kommen, mit dem sich bauliche Maßnahmen ohne allzu schmerzliche finanzielle Belastungen realisieren lassen.
Die Quelle Bausparkasse bietet ihren Kunden nun einen Bausparvertrag an, der sich auch zur Kapitalanlage eignet. Vertragsinhaber können sich, wenn sie am Ende der Laufzeit auf das Bauspardarlehen verzichten, über eine durchschnittliche jährliche Verzinsung in Höhe von 4,11 Prozent freuen, womit die Rendite eines Sparbuchs und auch die eines durchschnittlichen Tagesgeldkontos übertroffen wird. Die Verzinsung wird durch eine Progression erreicht: In den ersten drei Jahren der Vertragslaufzeit beläuft sich der Darlehenszinssatz auf ein Prozent und steigert sich dann auf 3,15 Prozent im vierten bis sechsten Jahr der Sparphase, um dann in den letzten drei Jahren auf 5,3 Prozent anzusteigen.
Der Quelle Vertrag eignet sich damit optimal für alle Anleger, die eine attraktive Rendite ohne Risiko erzielen möchten, sich aber die Option einer klassischen Baufinanzierung offen halten: Wird das Darlehen in Anspruch genommen, fallen lediglich 2,09 Prozent Zinsen effektiv an, so dass sich der Bau oder Erwerb einer Immobilie zu günstigen Konditionen realisieren lässt. Wird das Baudarlehen in Anspruch genommen, verfällt allerdings der Anspruch auf die attraktive Verzinsung.
Die besondere Flexibilität des Tarifs macht den Vertrag für eine breite Kundenklientel interessant: Sparer, Bauherren und Eigentümer können gleichermaßen von den günstigen Konditionen profitieren.
Beantragt werden kann der Bausparvertrag bequem über das Internet: Der Antrag wird am Bildschirm ausgefüllt, ausgedruckt und an die Bausparkasse gesendet.

Bei der Finanzierung von Immobilien spielt das Thema Immobilienbewertung eine ganz bedeutende Rolle. Etliche Banken sind erst dazu bereit, eine Finanzierungszusage zu erteilen, wenn ihnen ein aktuelles Gutachten zur jeweiligen Immobilie vorliegt. Für die potentiellen Käufer bedeutet dies, zunächst einmal solch ein Gutachten anfertigen zu lassen – was zu spürbaren Zusatzkosten führt. In Abhängigkeit von mehreren Faktoren belaufen sich die Kosten für ein Wertgutachten auf ungefähr 500 bis 1.000 Euro.

Da kommt es etlichen Menschen sehr gelegen, dass es mittlerweile möglich ist, entsprechende Gutachten mit Hilfe des Internets selbst zu erstellen. Die beiden Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben entsprechende Pilotprojekte gestartet. Sie bieten im Internet spezielle Tools an, mit deren Hilfe es möglich ist, ein Objektgutachten in Eigenregie zu erstellen – die Angabe grundlegender Objektdaten soll ausreichen, damit die Erstellung eines Gutachtens erforderlich ist.

Doch so vorbildlich die beiden Länder auch gehandelt haben: Den meisten Käufern helfen die Onlinetools nicht wirklich weiter. Dies liegt schlichtweg daran, dass die online erstellten Gutachten von den meisten Banken nicht akzeptiert werden. Denn wenn es um das Thema Objektbewertung geht, möchten die Banken immer noch selbst bestimmen, wer die Bewertung durchführt – und ein simples Onlinegutachten scheint etlichen Kreditentscheidern nicht fundiert genug zu sein.

Somit können die Tools nicht dazu beitragen, die hohen Gutachterkosten zu umgehen. Dennoch kann es ganz interessant sein, solch eine Online-Objektbewertung einmal durchzuführen. Gerade wenn man sich noch auf der Objektsuche befindet, kann es ganz hilfreich sein, einzelne Objekte hinsichtlich ihres Wertes zu überprüfen. Allerdings ist die Überprüfung nicht mehr kostenlos – zumindest nicht mehr in Niedersachen: Aufgrund des relativ großen Interesses (täglich werden ca. 150 Objektbewertungen mit dem Internetrechner durchgeführt) hat das Land eine Kostenpauschale eingeführt. Fortan müssen 19,90 Euro pro Objektbewertung entrichtet werden. Gegen Zahlung von 100 Euro ist es möglich, unbegrenzt viele Bewertungen innerhalb des Zeitraums von einem Jahr vorzunehmen.